Wieviel Korruption braucht Österreich?
Dienstag, 24. April 2012 - 20:00 Uhr
RaumD / Q21
NR Gabriela Moser, U-Ausschuss-Vorsitzenden, Grüne
DDr. Hubert Sickinger, Transparency International
Georg Markus Kainz, q/uintessenz
Seit Monaten stolpern österreichische Politiker von Korruptionsskandal zu Korruptionsskandal. Nicht endend wollend scheinen die Enthüllungen die einen Sittenverfall in der österreichischen Politik aufzeigen. Es reicht, meint Georg Markus Kainz, denn seit Jahren kommen österreichische Politiker nicht mehr aus den Schlagzeilen und beschädigen damit nachhaltig das Bild Österreichs in der Welt. Ein Skandal jagt den nächsten, und in der Öffentlichkeit entsteht das Bild eines durch und durch korrupten Staates, entsteht das Bild, es würden bereits "italienische" Verhältnisse herrschen.
Man bekommt den Eindruck, dass wir Bürger völlig andere Moralvorstellungen haben, als die, die uns Regieren und Verwalten.
- Als die, die sich ihre Gesetze selber schreiben, und dafür sorgen das Schlupflöcher erhalten bleiben, um jenseits der politischen Verantwortung nicht auch noch von den Gerichten belangt werden zu können.
- Als die, die in den staats- und gemeindenahen Wirtschaftsbetrieben lediglich Selbstbedienungsläden sehen, zur Parteienfinanzierung, zur Querfinanzierung von befreundeten Organisationen und zur Finanzierung von persönlichen PR-Werbekampagnen.
- Als die, die in Politikern und Verwaltungsbeamten fette Karpfen sehen, die man "anfüttern" muss und leider auch "anfüttern" darf.
Provisionen, Beraterverträge, Inserate sind das Schmiermittel der Republik und sollen durch das Amtsgeheimnis geschützt werden. „Die Telekom als Bankomat der Politik“ titelten die österreichischen Zeitungen. Aber wenn die Regierung ein Korruptionspaket vorschlägt, und Justizministerin Beatrix Karl sogar einen Anfütterungsparagrafen vorsieht, dass Geschenke nur dann strafbar sind, wenn sie gegeben werden, um ein Amtsgeschäft „anzubahnen“. Statt Korruption effektiv bekämpfen zu wollen schlägt sie vor über die Wortwahl zu diskutieren.
Im größten Korruptionsausschuss der zweiten Republik wird derzeit im Parlament versucht die politische Verantwortung für zahlreiche Skandale zu klären. Abseits vom parteipolitischen Schmutzkübelwerfen. Georg Markus Kainz erkundet mit seinen Gästen, der U-Ausschuss-Vorsitzenden Gabriela Moser und Hubert Sickinger, Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Universität Wien, die Frage der Korruption in Österreich. Wie kann man Korruption erkennen, wie kann man sie verhindern und welchen Schaden richtet Korruption für uns alle an, denn das Wort Korruption stammt vom lateinischen Wort corrumpere und bedeutet verderben, vernichten, bestechen.