q/talk – ACTA jenseits der Generation Internet
Dienstag, 28. Februar 2012 - 19:00 Uhr
RaumD / Q21
ACTA jenseits der Generation Internet
Zu Gast bei Georg Markus Kainz ist Siegi Lindenmayr (SPÖ) der gemeinsam
mit Klaus Werner Lobo (Grüne) einen Antrag gegen ACTA im Wiener
Gemeinderat eingebracht hat; ACTA wurde von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne
einstimmig in Wien abgelehnt.
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Ort: Raum D / Museumsquartier / MQ Wien
Datum: 28. Februar 2012
Zeit: 20.00 (Einlass 19.00)
Referenten:
* Siegi Lindenmayr, SPÖ, lindenmayr.at
* Florian Breitenecker,
Ärzte ohne Grenzen & HIV Ambulanz AKH, aerzte-ohne-grenzen.at
* Klaus Werner Lobo, Grüne, klauswerner.com
Moderation:
Georg Markus Kainz, quintessenz
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In den letzten beiden Wochen gab es einen beeindruckenden Aufschrei der
Generation Internet - zigtausende sind in jeweils über 250 Städten
europaweit auf die Straße gegangen um für die Erhaltung ihres Lebensstil
einzutreten. Dreizehn Jahre lang wurde hinter verschlossen Türen
zwischen Beamten und Lobbyisten verhandelt. Eine bis dato völlig
unpolitische Generation ist aufgeweckt worden, und Politik findet wieder
auf der Straße statt.
Nach dem ersten Schreck haben auch andere Gruppierungen begonnen
nachzufragen, was denn nun in dem geheimen Papier steht, scheinen doch
die Beschwörungen der Lobbyisten nicht mit dem im Einklang zu stehen,
was Beamte den Regierungen und der EU Kommission vorgelegt haben.
Es ist zwar nicht die primäre Aufgabe des europäischen Gerichtshofes,
aber jetzt soll er zunächst die Rechtmäßigkeit, des von der
österreichischen Regierung unterschriebenen Vertrages, überprüfen.
Gerichte können nur prüfen, ob etwas im Rahmen der bestehenden Gesetze
erlaubt oder verboten ist. Was in Gesetzen steht ist ein
gesellschaftspolitischer Kompromiss.
Im Februar-qTalk versucht Georg Markus Kainz mit seinen Gästen weitere
Aspekte von ACTA zu ergründen. Zu Gast ist Siegi Lindenmayr (SPÖ) und
Klaus Werner Lobo (Grüne) die gemeinsam einen Antrag gegen ACTA im
Wiener Gemeinderat eingebracht haben; ACTA wurde von SPÖ, ÖVP, FPÖ und
Grüne einstimmig in Wien abgelehnt.
Nicht nur die Musikindustrie hat diesen Geheimvertrag als neue
Einnahmequelle nutzen wollen, auch die Pharmariesen waren im Goldrausch.
Welche Auswirkung für das Gesundheitssystem zu erwarten ist berichtet
Florian Breitenecker von Ärzte ohne Grenzen.